Veränderungssperre beim Bauen

Die Gemeinde kann eine Veränderungssperre erlassen, wenn sie einen Bebauungsplan oder eine andere Bauleitplanung aufstellen will und verhindern möchte, dass in der Zwischenzeit Vorhaben entstehen, die den Plan durchkreuzen. Während der Sperre dürfen bestimmte bauliche Veränderungen, Umbauten oder Nutzungsänderungen nicht oder nur mit Genehmigung der Gemeinde vorgenommen werden. Ausgenommen sind meist geringfügige Vorhaben oder Maßnahmen, die der öffentlichen Sicherheit dienen. Die Sperre gilt maximal zwei Jahre, in Ausnahmefällen bis zu vier Jahre. Bereits genehmigte oder rechtmäßig begonnene Vorhaben werden in der Regel nicht berührt.

Eine Gemeinde plant einen neuen Bebauungsplan für ein Gewerbegebiet. Um zu verhindern, dass in der Zwischenzeit Wohnbebauung entsteht, die dem geplanten Gewerbegebiet widerspricht, erlässt sie eine zweijährige Veränderungssperre. Ein Bauherr, der in diesem Gebiet bauen möchte, muss bis zur Aufhebung warten oder eine Ausnahme beantragen.

Veränderungssperre mit Baustopp oder Bauverbot gleichsetzen. Auch wird oft übersehen, dass die Sperre nur bestimmte Veränderungen betrifft und nicht automatisch alle Bauvorhaben blockiert.

Die Sperre selbst verursacht für Bauherren keine Gebühren. Entgangene Nutzung oder Verzögerungskosten können jedoch erheblich sein.